Bundesministerium der Verteidigung, Bonn

Es scheint, als habe sich die Sicherheitslage der Welt in den letzten Monaten nicht verbessert. Um sich selbst ein Bild von den Herausforderungen zu machen, vor welchen die internationale Staatengemeinschaft steht, besuchten die Mitglieder der Jungen Union Bezirksverband Koblenz-Montabaur das Bundesministerium der Verteidigung in Bonn.

Unter dem Titel „Verteidigungspolitik aktuell“ konnten im Rahmen eines eintägigen sicherheitspolitischen Seminars alle Fragen zu den Konfliktherden der Welt mit einem Jugendoffizier der Bundeswehr besprochen werden. Schon die erste Fragerunde schien die subjektive Empfindung zu bestätigen. Nur das Sammeln von Kriegsschauplätzen, bi- oder multilateralen Konflikten und Konfliktpotenzialen nahm einen großen Teil der Zeit ein. Neben Themen mit viel Medienpräsenz, wie Syrien oder Afghanistan, interessierten sich die Jungpolitiker auch für das Thema Cyberkriminalität und das neu geschaffene Cyber-Kommando der Bundeswehr. Die Wichtigkeit einer solchen Truppe ist bereits daran erkennbar, dass sie neben Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst einen weiteren selbstständigen militärischen Organisationsbereich bildet. Bemerkenswert ist, dass das Kommando, wenn die Einsatzbereitschaft bis 2021 erreicht wird, nahezu die Personalstärke der Marine aufweisen können wird.

Nachdem am Tag zuvor die Zerstörung des nordkoreanischen Atomtestgeländes durch die Presse ging und der Besuch genau zwischen Kim Jong-uns Gespräch mit Moon Jae-in und dem geplanten Treffen mit US-Präsident Trump stattfand, wurde die „Korea-Frage“ eingehend besprochen, auch wenn es keinem möglich war den nordkoreanischen Machthaber genau einschätzen zu können.

Zwei Aspekte aber wurden bei fast jeder Problemstellung angesprochen. Erstens Frage, ob die Vereinten Nationen, besonders der UN-Sicherheitsrat noch eine Funktion hat. Hierbei kam man zu dem Schluss, dass ein Sicherheitsrat, der sich ständig gegenseitig blockiere immer besser sei, als kein Sicherheitsrat. Außerdem wurde die Möglichkeit Deutschland zu einem ständigen Mitglied des Rates zu wählen intensiv diskutiert. Grund hierfür sei, dass Deutschland im internationalen Staatengefüge von vielen als Vermittler anerkannt sei und respektiert werde. Dies führte zur zweiten Kernfrage des Gesprächs, welche das Übernehmen von militärischer Verantwortung durch Deutschland und die EU thematisierte. Die Anwesenden einigten sich schnell darauf, dass eine militärische Zusammenarbeit der EU-Staaten in vielen Bereichen sinnvoll sein kann, was an den bereits bestehenden Projekten erkennbar sei. Die Schwierigkeit liege darin Doppelstrukturen zur NATO zu vermeiden.

Resümierend kann die Annahme bestätigt werden. Die Welt ist nicht sicherer geworden und es warten viele Herausforderungen auf UN, NATO, EU und Deutschland, welche mit Vernunft und einem kühlen Kopf angegangen werden müssen.

Im Anschluss besuchten die JUler das Deutsche Museum, dessen Exponate erkennen ließen, dass die Welt wohl noch nie ein sicherer Ort gewesen ist.